Elektronische Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises Mittelsachsen

Impressum
Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen
Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen


Ausgabe 98/2023e vom 12. September 2023 mit

Öffentliche Bekanntmachung

Geschäftsstelle kreistag


Einladung zur 21. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 27. September 2023


Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena“, 
04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
3. Informationen des Landrates  
4. Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat BV-KT 280/2023
5. Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2022 BV-KT 283/2023
6. Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2022 BV-KT 284/2023
7. Kreistagswahl am 9. Juni 2024
Festsetzung der Anzahl der zu wählenden Beisitzer für den Kreiswahlausschuss
Wahl des Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses sowie dessen Stellvertreter und
Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses und deren Stellvertreter
BV-KT 275/2023
8. Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen aus der Kreditermächtigung 2023 BV-KT 279/2023
9. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für den sozialen Bereich in Zuständigkeit der Abteilung Soziales BV-KT 290/2023
10. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II BV-KT 291/2023
11. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für die Sozialumlage 2023 an den Kommunalen Sozialverband Sachsen BV-KT 292/2023
12. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz BV-KT 294/2023
13. 1. Nachtrag zum Mietvorvertrag vom 24.06.2021/02.07.2021 – Anmietung einer zu errichtenden Rettungswache auf dem Grundstück der Landkreis Mittweida Krankenhaus gemeinnützige GmbH, Hainichener Str. 4 – 6 in 09648 Mittweida (Flst. 746/4; Gem. Mittweida) BV-KT 287/2023
14. Gewährung einer Kommunalbürgschaft für die Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH zur Realisierung des Vorhabens Errichtung einer Rettungswache in Mittweida BV-KT 277/2023
15. Verwendung des Klimabudgets 2023 nach Durchführung eines transparenten Auswahlverfahrens gemäß KomEKG und VwV Zuweisungen KomEKG BV-KT 281/2023
16. Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 BV-KT 285/2023
17. Widerruf der Bestellung des Abteilungsleiters Interner Service BV-KT 278/2023
18. Bestellung des Leiters der Abteilung Interner Service BV-KT 286/2023
19. Antrag der Fraktion CDU/RBV im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Einrichtung eines Seniorenbeirates" FRA 011/2023
20. Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Mittelsachsen durch Nachhaltigkeit, Naturschutz und Energieunabhängigkeit zukunftssicherer machen" FRA 003/2023
21. Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Einführung eines eigenen Chipkartensystems im Gebiet des VMS" FRA 009/2023
22. Anfragen der Kreisräte  
23. Informationen/Sonstiges  
 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer
Landrat