Elektronische Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises Mittelsachsen

Impressum
Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen
Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen

Ausgabe 53/2024e vom 14. Mai 2024 mit

Öffentliche Bekanntmachung

Geschäftsstelle Kreistag

Einladung zur 25. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 29. Mai 2024

Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha,
Döbelner Straße 55

Beginn: 14:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
3. Informationen des Landrates  
4. Konzept zum Verfahren der europaweiten Vergabe abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen im Landkreis Mittelsachsen für die Zeit ab 01.06.2026 – Vergabekonzept BV-KT 338/2024
5. Auseinandersetzungsvereinbarung Abfallwirtschaftsverband Chemnitz BV-KT 329/2024
6. Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH BV-KT 335/2024
7. Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mittelsächsische Kultur gGmbH BV-KT 337/2024
8. Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von Erdgas für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 330/2024
9. Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von Ökostrom für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 331/2024
10. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 im Zusammenhang mit der Gewährung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen für Kita-Investitionen für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 BV-KT 328/2024
11. Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Landkreisverwaltung BV-KT 322/2024
12. Ermächtigung des Landrates zur Vergabe von Beförderungsleistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen gemäß SGB IX – TOUR 03-2024 GTB Chemnitz für die Schuljahre 2024/2025, 2025/2026 und 2026/2027 (Zeitraum 05.08.2024 bis 22.08.2027) BV-KT 334/2024
13. Evaluierungsbericht der Sportförderrichtlinie und Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Mittelsachsen „Sportförderrichtlinie" BV-KT 320/2024
14. Satzungen zur Änderung der Zuständigkeiten des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse sowie zur Einführung sonstiger Beiräte, zur Änderung der Zusammensetzung verschiedener Gremien und zur Änderung sonstiger Verfahrensvorschriften in der Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 305/2023
15. Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Unterstützung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen e. V. BV-KT 340/2024
16. Beilegung des Rechtsstreites zwischen der Stadt Freiberg und dem Landkreis Mittelsachsen über die Rechtmäßigkeit der vom Landkreis von der Stadt erhobenen Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017 unter Berücksichtigung anhängiger Widersprüche zur Kreisumlage des Jahres 2018 BV-KT 321/2024
17. Ankauf eines Objektes durch die Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH (LMSG) und Gewährung eines Zuschusses für die Einrichtung Frauenschutzhaus Freiberg BV-KT 319/2024
18. Beschluss über eine einmalige zusätzliche Zuschusszahlung an die Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH im Haushaltsjahr 2025 und Ermächtigung des Landrates zur Unterzeichnung eines entsprechenden Letter of Intent BV-KT 336/2024
19. Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Mittelsachsen für die eigenen Zuständigkeiten BV-KT 327/2024
20. Kooperation im Wasserstoffbündnis Region Chemnitz BV-KT 339/2024
21. Kreistagswahl am 9. Juni 2024 Abberufung und Wahl von Beisitzerinnen/Beisitzer des Kreiswahlausschusses BV-KT 333/2024
22. Bestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin für den Landkreis Mittelsachsen BV-KT 326/2024
23. Antrag der Fraktion CDU/RBV im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Etablierung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 d SGB II sowie § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis Mittelsachsen" FRA 012/2024
24. Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Tarifzonen im Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) überprüfen" FRA 018/2024
25. Anfragen der Kreisräte  
26. Informationen/Sonstiges  
 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer
Landrat

Alle Bekanntmachungen

Impressum© Landratsamt Mittelsachsen, 2024 / Änderungen vorbehalten

Kreation: 599media GmbH